BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld

Themen in Juli 2009

• BGH: Nachbildungen urheberrechtlich geschützter Möbel dürfen öffentlich aufgestellt werden - Le-Corbusier-Möbel II Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 22. Juli 2009
• BGH: Löschung des Legosteins als dreidimensionale Marke für Spielbausteine bestätigt Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 17. Juli 2009
• BGH: Versandkosten müssen auch in Preissuchmaschinen und auf Preisvergleichsseiten angegeben werden - froogle.de Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 17. Juli 2009
• LG Hamburg: Wo "100% pure fruit smoothie heidelbeere & himbeere“ drauf steht, dürfen auch nur Heidel-und Himbeeren drin sein Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 15. Juli 2009
• BGH: Werbung mit urheberrechtswidriger Nutzungsmöglichkeit für ein Produkt führt zu einem Vertriebsverbot - cybersky Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 15. Juli 2009
• BGH: Werbung "Jeder 100. Einkauf gratis" keine wettbewerbswidrige Beeinflussung des Kaufverhaltens eines Durchschnittsverbrauchers Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 15. Juli 2009
• OLG Frankfurt: Keine Markenrechtsverletzung durch Metatags, wenn in der Trefferliste der Suchmaschine ersichtlich ist, dass die Zeichenfolge nicht zur Kennzeichnung von Produkten verwendet wird Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 14. Juli 2009
• BGH: Urteil des BGH zur Bewertung von Lehrern im Internet liegt im Volltext vor - spickmich.de Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 14. Juli 2009
• BGH: Zeichenfolge "DeutschlandCard" mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke eintragungsfähig Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 14. Juli 2009
• BGH: Zeichenfolge "My World" wegen des Bestehens absoluter Schutzhindernisse für viele Klassen nicht eintragungsfähig Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 14. Juli 2009
• LG Hamburg: Aufnahme von Internet-By-Call-Tarifen in einen Least-Cost-Router ohne Zustimmung des Internet-By-Call-Anbieters unzulässig - Tarifvergleich Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 9. Juli 2009
• BGH: Zusammenarbeit von Augenärzten und Optikern nur bei Bestehen eines hinreichenden Grundes zulässig Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 9. Juli 2009
• AG Bielefeld: Nutzer eines Internet-By-Call-Angebots muss sich vor Einwahl über den aktuellen Tarif informieren Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 9. Juli 2009
• OLG Hamm: Flucht in eine neue Rechtsform entbindet nicht von Verpflichtungen aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 8. Juli 2009
• LG Köln: Haftung des Betreibers einer Internetseite für eingebettete Videos Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 8. Juli 2009
• BGH: Rechtsstreit um die Nutzungsrechte an einem Musikstück - Mambo No. 5 Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 7. Juli 2009
• OLG Köln: Flatrate- und WLAN-Sharing-Geschäftsmodelle sind ein schmarotzender Zugriff und damit wettbwerbswidrig Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 7. Juli 2009
• Neuregelung der Vorschriften über das Rückgabe- und Widerrusfrecht zum 11.06.2010 Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 7. Juli 2009