BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld

Themen in August 2010

• LG Hamburg: GEMA scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen YouTube Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 31. August 2010
• BGH: Zur Zulässigkeit von Telefonwerbung nach Wechsel des Unternehmens Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 27. August 2010
• OLG Frankfurt: Entstehung von Kennzeichenrechten durch eine Internetdomain mit Aufnahme der Benutzung und nicht bereits mit der Registrierung des Domainnamens Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 25. August 2010
• BGH: Urteil zur Aktualität von Preisangaben in Preissuchmaschinen liegt nunmehr im Volltext vor Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 25. August 2010
• BGH: Benutzungsbewilligung des Urhebers für die Verwendung bearbeiteter Musikwerke als Klingeltöne oder Freizeichenuntermalungsmelodien Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 24. August 2010
• OLG Hamm: Werbung mit Lieferung frei Haus wettbewerbswidrig bei Mindermengenzuschlag Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 20. August 2010
• BGH: Längere Wortfolgen sind mangels Unterscheidungskraft regelmäßig nicht als Marke eintragbar Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 19. August 2010
• BPatG: Zeichenfolge CoolMix ist mangels Unterscheidungskraft nicht als Marke für Speisen und Getränke eintragbar Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 18. August 2010
• LG Nürnberg-Fürth: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Verwendung der Zeichenfolge "Storch Heinar" Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 11. August 2010
• BGH: Zur Eintragungsfähigkeit eines Marlene-Dietrich-Bildnisses als Bildmarke Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 10. August 2010
• BGH: Haftung für suchmaschinenoptimierte Texte, wenn die von Google vorgenommenen Verknüpfungen der Begriffe ausgenutzt werden - POWER BALL Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 5. August 2010
• BPatG: Zeichenfolge Dynamic gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG nicht als Marke eintragbar Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 4. August 2010
• BGH: Hersteller eines Computerspiels kann die Nutzung von der Zuweisung einer individuellen Online-Kennung abhängig machen und einen Weiterverkauf der Kennung verbieten - Half-Life 2 Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 3. August 2010
• OLG Düsseldorf: Werbung mit einem durchgestrichenem statt-Preis keine wettbewerbswidrige Irreführung Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 2. August 2010
• Abmahngefahr: Verwendung der 40 Euro-Klausel in der Widerrufsbelehrung ohne zusätzlich vertragliche Regelung Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 2. August 2010