Themen in Januar 2011
- LG Landshut: Unzulässige Online-Durchsuchung durch Screenshot-Trojaner - Online-Überwachung
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Ist die Werbung für einen Kräuterlikör mit den Begriffen "wohltuend" und "bekömmlich" wettbewerbswidrige Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ?
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: DPMA muss bei Ablehnung einer Markeneintragung nicht im Einzelnen darlegen, weshalb sie ähnliche Voreintragungen für rechtswidrig hält
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- Bezahlte Links in Blogs sind wettbewerbswidrig, wenn diese nicht als Werbung gekennzeichnet werden
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- OLG Hamburg: Verwechslungsgfahr zwischen JOOP! und LOOP und 1,3 Geschäftsgebühr bei markenrechtlicher Abmahnung
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BPatG: Eine Wortfolge, der es an Unterscheidungskraft fehlt, kann eingbettet in eine aufwendige grafische Gestaltung als Marke eingetragen werden
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- EuGH: Die grafische Benutzeroberfläche eines Computerprogramms kann urheberrechtlich geschützt sein
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BPatG: Zeichenfolge "Linea" als Marke für Dienstleistungen mittels Telekommunikation, Computer und elektronische Kommunikation eintragbar
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Stiftung Preußische Schlösser und Gärten kann Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen zu gewerblichen Zwecken verbieten
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Zur Angemessenheit der Vergütung für die Übersetzung eines Buches
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- OLG Hamm: Ein Verstoß gegen die eBay-Nutzungsbedingungen begründet nicht automatisch einen Wettbewerbsverstoß
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- OLG Düsseldorf: Markenrechtsverletzung durch AdWords, wenn nicht offensichtlich erkennbar ist, dass die Anzeige nicht vom Markeninhaber stammt
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- OLG Frankfurt: Abofallen-Betreiber können sich des Betruges strafbar gemacht haben - Volltext
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BPatG: Zwischen den Zeichenfolgen MEDECUM und Medeco besteht Verwechslungsgefahr
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Produktfoto und Lieferumfang müssen übereinstimmen - Anspruch auf Nacherfüllung geht Schadensersatzanspruch vor
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BPatG: Wortfolge "Myfruit" nicht für fruchthaltige Lebensmittel und Getränke als Marke eintragbar
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- LAG Köln: Fristlose Kündigung eines Systemadministrators bei Missbrauch seiner Administratorenrechte - hier: Lesen fremder Emails
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Bildagenturen sind nicht verpflichtet, vor Weitergabe archivierter Fotos die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung zu prüfen
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- LG Düsseldorf: Keine Impressumspflicht bei einer Baustellenseite
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Schadensersatz und Kündigung eines Know-how-Lizenzvertrags bei Vertragsverletzung des Vertragspartners - Flexitanks
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BVerfG: Zahnärzten ist es gestattet, ihre Dienste auch über Preisvergleichsportale im Internet anzubieten
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BPatG: Wortfolge "Info Network" für Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten als Marke eintragbar
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
