BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld

Themen in April 2011

• OLG Hamburg: Keine Wiederholungsgefahr bei wettbewerbswidriger "Exklusiv"-Werbung zum Erscheinen eines Computerspiels in einer PC-Zeitschrift Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 28. April 2011
• BPatG: Wortfolge "signals in motion" mangels Unterscheidungskraft nicht für (zahn-)ärztliche Leistungen und Zubehör als Marke eintragbar Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 27. April 2011
• OLG Hamm: Formularmäßige Erklärung des Nutzers bzw. Kunden in AGB, zukünftig Werbung erhalten zu wollen, ist wettbewerbswidrig Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 26. April 2011
• BGH: Rechtsberatung durch einen Lebensmittelchemiker und Konkretisierung des Unterlassungsantrags Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 21. April 2011
• BGH: Zur kartellrechtlichen Zulässigkeit einer markenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 20. April 2011
• BGH: Markenrechtsverletzung durch eine Autoreparaturwerkstatt, die für ihre Leistungen mit Marken bekannter Automobilhersteller wirbt Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 19. April 2011
• BGH: Bloße Werbung mit einer Garantie muss im Regelfall keine komplette Garantieerklärung nach § 477 Abs. 1 Satz 2 BGB enthalten Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 19. April 2011
• BGH: Teilverzicht auf eine Marke kann auch im Löschungsverfahren nicht unter einer Bedingung erfolgen Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 18. April 2011
• LG Hamburg: Wettbewerbswidrigkeit einer unaufgeforderten Benachrichtigung über eine Warensendung, wenn bei Rückruf ein Zeitschriftenabo angeboten wird Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 14. April 2011
• BGH: Zu den Hinweispflichten in der Werbeanzeige eines Lohnsteuerhilfevereins Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 13. April 2011
• BGH: Haftung für unvollständige Markenrecherche und Anrechnung des Verschuldens des zur Abwehr einer Abmahnung eingschalteten Zweitanwalts Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 11. April 2011
• BGH: AnyDVD-Entscheidung zur Zulässigkeit der Verlinkung auf rechtswidrige Inhalte aufgrund der Presse- und Meinungsfreiheit liegt im Volltext vor Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 11. April 2011
• BGH: Abbildung eines Geschmacksmusters zu Werbezwecken ist nicht vom Zitatrecht gedeckt - ICE Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 8. April 2011
• BGH: Abmahnungen werden teurer - Inrechnungstellung einer 1,5fachen Geschäftsgebühr durch Rechtsanwalt nicht zu beanstanden Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 6. April 2011
• BGH: Zulässigkeit eines Internetportals, das Filmausschnitte von Amateurfußballspielen zeigt - Hartplatzhelden.de Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 5. April 2011
• BGH: Urheberrechtsverletzung durch Wiedergabe von urheberrechtlich geschützten Werken in Online-Archiven Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 4. April 2011