Themen in Juli 2011
- LG Düsseldorf: Euroweb-Kunden haben jederzeit die Möglichkeit den Internet-System-Vertrag zu kündigen
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Wettbewerbswidrige Werbung "Keine Telekom-Anschluss nötig", wenn beim beworbenen Angebot kein "Call-by-Call" möglich ist
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- LG Berlin: Urheberrechtsverletzung bei Verwendung von Fotos, die unter der Creative Commons-Lizenz stehen
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- LG Berlin: Wettbewerbswidrige Irreführung durch Betreiber von Abofallen-Seiten - deutlicher Hinweis auf Entgeltpflicht erforderlich
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Zur Beurteilung der Branchennähe in markenrechtlichen Streitigkeiten insbesondere bei Dienstleistungen
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- KG Berlin: Beschaffenheitsangabe in einer eBay-Auktion wird Vertragsbestandteil - Gewährleistung kann insoweit nicht ausgeschlossen werden
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- LG Berlin: Kein Anspruch auf Zahlung von 14.706,19 EURO für GRPS-Verbindung bei Verwendung einer 10-EURO Prepaid-Karte
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: EuGH muss über die urheberrechtliche Vergütungspflicht von Druckern und PCs entscheiden
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- LG Osnabrück: Meinungsfreiheit deckt kritische Beiträge über eine Zeitung auf einem Internetportal
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Markenrechtsverletzung durch Schalten von Adwords-Werbung - Bananabay II-Entscheidung liegt im Volltext vor
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- LG Berlin: Werbung für Atomkraftwerke mit Fotos von Windkraftanlagen wettbewerbswidrig
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- Vortrag "Rechtliche Aspekte des Email-Managements" von Rechtsanwalt Marcus Beckmann im Rahmen einer Veranstaltung der Jobri GmbH
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- EuGH: eBay und andere Betreiber von Handelsplattformen müssen Markenrechtsverletzungen aktiv verhindern und nicht nur erst nach Kenntniserlangung löschen
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- LG Nürnberg: Vorsicht vor von Amazon zur Verfügung gestellten Produktfotos - Unwirksame Klausel in Amazon-AGB
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- BGH: Ein Verbrauchsgüterkauf liegt auch dann vor, wenn eine GmbH Verkäufer im Rahmen eines branchenfremden Nebengeschäftes ist
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- Neuer Beitrag in Heft 13/11 der Zeitschrift Telecom Handel zur EU-Verbraucherrechte-Richtlinie
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- Neuer Beitrag in Heft 13/11 der Zeitschrift Telecom Handel zu den kommenden Änderungen der Musterwiderrufsbelehrung
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- BGH: Entscheidung zum urheberrechtlichen Schutz von Lernspielen liegt im Volltext vor
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- LG Kleve: Mobilfunkanbieter hat keinen Anspruch auf Roamingkosten von 6.000 EURO ohne deutlichen Warnhinweis
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- LG Trier: Fehlende Grundpreisangabe nach § 2 PAngV ist nicht immer wettbewerbswidrig
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- BGH: Zur Erstattungsfähigkeit zusätzlicher Patentanwaltskosten bei einer Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
