BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld

Themen in Dezember 2011

• BGH: Wettbewerbswidriges Angebotsschreiben für Eintrag in ein Branchenverzeichnis - Eindruck beim flüchtigen Lesen ist entscheidend - Branchenburg Berg Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 22. Dezember 2011
• OLG Köln: Werbung mit dem Slogan "Doppelt so schnell wie normales DSL" irreführend Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 21. Dezember 2011
• BGH äußert sich zur Patentierbarkeit von Software - technische Mittel zur Lösung technischer Probleme erforderlich Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 20. Dezember 2011
• Staatsanwaltschaft Darmstadt hat Anklage gegen Betreiber der Abofallen opendownload.de und softwaresammler.de erhoben Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 19. Dezember 2011
• BGH: "Einkauf Aktuell" der Deutschen Post AG verstößt nicht gegen das Gebot der staatsferne der Presse Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 16. Dezember 2011
• OLG Düsseldorf: Markenrechtsverletzung durch Verwendung einer fremden Marke im "alt-Attribut" einer Bilddatei auf einer Webseite Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 16. Dezember 2011
• BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "Lipotears" und "HYPOTEARS" für pharmazeutische Produkte Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 15. Dezember 2011
• Filesharing-Abmahnung erhalten ... was ist zu tun ? - Tipps von Rechtsanwalt Marcus Beckmann - Bielefeld Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 13. Dezember 2011
• OLG Düsseldorf: Webseitenbetreiber haftet für Rechsverletzungen durch eingebettete Inhalte (Embedded Content) Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 13. Dezember 2011
• Anmerkung zu: Oberste Aufsichtsbehörden für den Datenschutz - Einbindung von Social-Plugins, Facebook-Fanpages etc. verstoßen gegen deutsches Datenschutzrecht Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 9. Dezember 2011
• LG München: Google haftet nicht für rechtswidrige Inhalte in der Trefferliste von Suchergebnisseiten Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 8. Dezember 2011
• BGH: Verteilung als Werbegeschenk genügt regelmäßig nicht, um die rechtserhaltene Benutzung einer Marke zu begründen Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 8. Dezember 2011
• BGH-Entscheidungen zum Verbot von Sportwetten und Glücksspielen im Internet liegen im Volltext vor Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 7. Dezember 2011
• BGH: In einer Werbeanzeige für ein Zeitschriftenabonnement mit Bestellformular muss darauf hingewiesen werden, dass kein Widerrusfrecht besteht - Computer-Bild Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 6. Dezember 2011
• OLG Hamm: Wird in der Widerrufsbelehrung wie nach alter Fassung auf die BGB-InfoV und nicht wie nach aktueller Fassung auf das EGBGB verwiesen, so ist dies wettbewerbswidrig und kein Bagatellverstoß Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 5. Dezember 2011
• EuGH: Medien dürfen ein Porträtfoto ohne Zustimmung des Urhebers veröffentlichen, wenn dies im Rahmen polizeilicher Ermittlungen helfen soll, eine vermisste Person wiederzufinden Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Samstag, 3. Dezember 2011
• LG Stuttgart: Domaininhaber kann für Markenrechtsverletzung haften, wenn auf einer geparkten Domain "sponsored Links" zu finden sind Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 1. Dezember 2011
• OLG Düsseldorf: Deutsche Post muss für Konkurrenten keine Postident-Dienstleistungen anbieten Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 1. Dezember 2011