BGH: Die Wortfolge "for you" enthält für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich keine produktbeschreibende Sachaussage
BGH
Beschluss vom 10.07.2014
I ZB 81/13
for you
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Leitsatz des BGH:
Die Wortfolge "for you" enthält für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich keine produktbeschreibende Sachaussage.
BGH, Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 81/13 - Bundespatentgericht
Den Volltext der Entscheidung finden Sie hier:
Beschluss vom 10.07.2014
I ZB 81/13
for you
MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
Leitsatz des BGH:
Die Wortfolge "for you" enthält für Waren aus dem Gesundheits- und Ernährungsbereich keine produktbeschreibende Sachaussage.
BGH, Beschluss vom 10. Juli 2014 - I ZB 81/13 - Bundespatentgericht
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