BECKMANN UND NORDA - Rechtsanwälte Bielefeld

Themen in September 2010

• BGH: Zur Abgrenzung von Medizinprodukt und (Funktions-)Arzneimittel - Photodynamische Therapie Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 29. September 2010
• BPatG: Zu den Voraussetzungen einer bösgläubigen Markenanmeldung - Hamidiye Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 28. September 2010
• OLG Oldenburg: Lock- und Ping-Anrufe sind als Betrug gemäß § 263 StGB strafbar Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 27. September 2010
• BGH: Verwendung der Domain steuerberater-suedniedersachsen.de durch einen Steuerberater zulässig Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 27. September 2010
• Verfassungsbeschwerde gegen spickmich.de-Entscheidung des BGH gescheitert Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 22. September 2010
• BGH: Die Führung des in Österreich verliehenen Grades "Master of Science Kieferorthopädie" mit HeilberufsG NRW vereinbar Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 22. September 2010
• BGH: Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs bei Löschung wegen bösgläubiger Markenanmeldung Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Montag, 20. September 2010
• BGH: Auch die Zurverfügungstellung einzelner Datensätze aus der Autobahnmautdatenbank verletzten die Rechte des Datenbankherstellers - Autobahnmaut Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 16. September 2010
• KG Berlin: Ist in einem Foto ein weiteres Foto sichtbar, so kann dies eine Urheberrechtsverletzung darstellen - Matthias-Reim-Foto Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 15. September 2010
• EuGH: Lego-Stein nicht als Gemeinschaftsmarke eintragbar Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 14. September 2010
• BGH: Werbung mit der Angabe "Nur heute Haushaltsgroßgeräte ohne 19% Mehrwertsteuer" zulässig auch wenn die Werbung erst am Tag der Aktion erscheint Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 14. September 2010
• BGH: Zur Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichenfolgen Verbraucherzentrale Bundesverband und Verbraucherzentrale für Kapitalanleger Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 10. September 2010
• BGH: Rabatte und Zugaben durch Apotheken für verschreibungspflichtige Medikamente sind wettbewerbswidrig Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Freitag, 10. September 2010
• LG Hamburg: YouTube haftet für urheberrechtswidrige Inhalte auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Donnerstag, 9. September 2010
• Vortrag "Twitter und Recht" im Rahmen der Bikonet-Veranstaltung „Twitter & Co. als neuartige Vertriebskanäle“ Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 8. September 2010
• EuGH: Deutsches Glücksspielmonopol ist europarechtswidrig Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Mittwoch, 8. September 2010
• BGH: Anspruch auf Übertragung einer Domain des Treugebers gegen den Treuhänder - braunkohle-nein.de Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 7. September 2010
• Urlaubszeit - Roamingzeit: 10.000 EURO für 4 Stunden Internetnutzung Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am Dienstag, 7. September 2010