Themen in Dezember 2010
- BPatG: Wortfolge "Mit Liebe gemacht" nicht als Marke für Lebensmittel eintragbar
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- LG Hamburg: Betreiber eines Internetcafés haftet für Urheberrechtsverletzung der Kunden - hier: Tauschbörsennutzung
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Betreiber eines Internetmartkplatzes muss keine manuelle Bildkontrolle durchführen, um Markenrechtsverletzungen zu verhindern
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Zur Wettbewerbswidrigkeit von getarnter Werbung durch mehrseitige Zeitschriftenwerbung
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Typisches dekoratives Element für begehrte Warenart kann nicht als Bildmarke eingetragen werden
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Keine Vorzeitige Kündigung eines DSL-Vertrages bei Umzug - Volltext liegt vor
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Zeichenfolge "Naturplus" ist auch bei vergleichbaren Voreintragungen nicht als Marke für Lebensmittel eintragbar
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Keine wettbewerbswidrige Irreführung durch rote Briefkästen eines Mitbewerbers der Post
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Preisvergleichsplattform für Zahnärzte ist weder wettbewerbswidrig noch berufsrechtswidrig - 2te Zahnarztmeinung
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BGH: Kurzusammenfassungen von Presseartikeln (Abstracts) keine Urheberrechtsverletzung, wenn es sich um selbständige Werke handelt - perlentaucher
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
- BMJ: Entwurf zur Neuregelung des Wertersatzes beim Widerruf von Fernabsatzverträgen
Geschrieben von Rechtsanwalt Marcus Beckmann am
